Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia
Bundesbeschluss über ein Abkommen, das Zölle im Handel mit Malaysia senkt, unter anderem für eine begrenzte Menge zertifiziertes Palmöl.
Worum geht es?
Die Schweiz hat mit den anderen EFTA-Staaten ein Freihandelsabkommen mit Malaysia ausgehandelt, das Parlament hat es genehmigt. Ein Bündnis aus Umwelt-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen, der SP und den Grünen hat das Referendum ergriffen, vor allem wegen der Zollsenkung auf Palmöl.
Was würde sich ändern?
Bei einem Ja
Das Abkommen tritt in Kraft. Zölle sinken, und eine begrenzte Menge Palmöl kann vergünstigt eingeführt werden, sofern ein Nachhaltigkeitszertifikat vorliegt.
Bei einem Nein
Das Abkommen tritt für die Schweiz nicht in Kraft. Der Handel mit Malaysia läuft wie bisher ohne Freihandelsabkommen weiter.
Zusammenfassung in eigenen Worten. Massgebend sind die Erläuterungen des Bundesrates und der Abstimmungstext.
Parolen der Parteien
- Noch keine Parole SVP, SP, FDP, Die Mitte, Grüne, GLP, EVP
Quelle: Swissvotes (Année Politique Suisse, Universität Bern)